21.05.2023
Bürgerschaft, Forum aktiv, Neues aus der Fraktion
„Aus Jugendknast wird Hostel“ titelte am 10. Mai die Ostsee Zeitung. Nun ist es also fast vollbracht. Im Frühjahr 2024 ziehen die ersten Gäste ein. Was lange währt…?! Über 10 Jahre ist es dann her, dass dieses Thema von der Fraktion Für-Wismar-Forum in der Bürgerschaft angestoßen wurde. Dieser erste „Hostel-Vorstoß“ wurde zwar mit dem Hinweis auf Landeseigentum noch abgelehnt, aber es kam Bewegung in die Sache. 2014 war es durchaus üblich alles abzulehnen was von der Fraktion Für-Wismar-Forum kam. Wir waren durch den Austritt aus der SPD-Fraktion eben die Verräter und dieser Groll ist zum Teil bis heute zu spüren. […] Mehr lesen
27.04.2023
Bürgerschaft, Neues aus der Fraktion, StadtPolitik
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen FÜR-WISMAR-Forum, Liberale Liste-FDP, Bündnis90/Die Grünen und Herrn Dr. Schubach zur Bürgerschaftssitzung am 27.04.2023 Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, sich beim Landrat des Landkreises Nordwestmecklenburg für eine Machbarkeitsprüfung einzusetzen, den neuen Anbau der Berufsschule in Richtung Schwarzer Weg auch für Veranstaltungen, wie Tanz-, Musikveranstaltungen, Bühnenprogramme etc. nutzbar zu gestalten.Als Eckdaten wären vorzusehen– eine Nutzung für eine Personenwahl von 500 Personen,– die Ausstattung mit Schallschutzvorrichtungen und andere Maßnahmen nach dem BImSchG– die Umsetzung der Veranstaltungen über ein Betreiberkonzept. Begründung: Alte Mensa, Schwips, Alte Reithalle und Block 17 ………noch bis vor ein paar Jahren bot Wismar zahlreiche Location für […] Mehr lesen
26.03.2023
Anträge, Bürgerschaft, Neues aus der Fraktion, StadtPolitik
Gemeinsamer Antrag der Fraktion FÜR-WISMAR-Forum und der CDU-Fraktion zur Bürgerschaftssitzung am 30.03.2023 Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt den in der VO/2021/4036-02 ausgewiesenen Bolzplatz auf der Schützenwiese zeitnah zu realisieren. Begründung: Es fehlt in Wismar an diversen Möglichkeiten Kindern und Jugendlichen, aber auch anderen Aktiven, Freizeitsport zu betreiben. Die einzige „freie“ Möglichkeit besteht auf dem Kunstrasen in der Bgm-Haupt-Str., wobei dieser fast ausschließlich nur Sportvereienen zur Verfügung steht. In obiger VO wurde der Bürgerschaft folgendes mitgeteilt: „Eine weitere vorhandene Wiesenfläche gegenüber dem Schillerring ist im B-Plan als öffentliche Bolzfläche ausgewiesen und soll nach Möglichkeit zukunftsnah auch als solche angelegt und in […] Mehr lesen
26.03.2023
Neues aus der Fraktion
Anfrage zur Bürgerschaftssitzung am 30.03.2023 Die Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts für Immobilien war bis zum 31. Januar 2023 abzugeben. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gibt es bei der fristgerechten Einreichung deutliche Defizite. Die Fraktion FÜR-WISMAR-Forum bittet um Beantwortung folgender Fragen: 1.) Hat die Hansestadt Wismar als Eigentümer kommunaler Grundstücke diese Erklärung termingerecht eingereicht? 2.) Wenn nein: Mehr lesen
26.03.2023
Anfragen, Bürgerschaft, Neues aus der Fraktion, StadtPolitik
Anfrage zur Bürgerschaftssitzung am 30.03.2023 Mit Datum vom 05.03.2020 beauftragte die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar den Bürgermeister zu prüfen, ob zum Zwecke des Artenschutzes eine Begrünung von Dächern von Bushaltestellenhäuschen im Bestand und bei Ersatz- bzw. Neubau möglich sei. Mit BA2021/3791 teilte die Verwaltung mit, das das derzeitige unter Vertrag stehende Unternehmen, ein Prototypprojekt mit einem Bushäuschen mit Gründach in der Hansestadt Stralsund durchführen wird. Auf der Homepage der Hansestadt Stralsund teilte diese im Januar 2022 mitgeteilt, dass dieses Projekt erfolgreich umgesetzt worden ist. Anders als von der Verwaltung der Hansestadt Wismar angenommen und im Bericht mitgeteilt, wurden nicht nur Pflegeaufwand und die […] Mehr lesen
22.02.2023
Neues aus der Fraktion
Anfrage zur Bürgerschaftssitzung am 23.02.2023 Antwortbericht der Verwaltung: Ein Großteil der noch nicht bepflanzten bzw. rekultivierten Flächen entlang des Schwarzen Weges bzw. der neuen „Erschließung des Gewerbegebietes Wismar West II“ wurde im Rahmen des gleichlautenden Bebauungsplanes (Nr. 85/17) mit entsprechenden Festsetzungen zu Grüngestaltungs- und Ausgleichsmaßnahmen überplant. Diese Maßnahmen werden zur Zeit durch ein Planungsbüro im Vorfeld einer Ausschreibung finalisiert. Im Rahmen der Planung für die Ausgleichsmaßnahmen wurde auch das Anlegen einer Streuobstwiese geprüft. Die Mindestgröße für die Anerkennung als Ausgleichsmaßnahme liegt gemäß den Regelungen im Land Mecklenburg-Vorpommern bei 5.000 m², wodurch diese Einzelmaßnahme nicht umgesetzt werden kann. Die Möglichkeit der Anpflanzungen […] Mehr lesen