24.09.2023
Neues aus der Fraktion
Schon seit 2020 wird über diese bundesweite Aktion in der Bürgerschaft diskutiert, mehr war bisher jedoch nicht passiert! Viele Städte und Gemeinden haben sich schon auf den Weg gemacht. Sie haben erkannt, dass die Einbeziehung junger Menschen in die Gemeindeentwicklung Schlüsselfaktor für eine kinderfreundliche Entwicklung und damit ein attraktiver Standortfaktor geworden ist. Der Aktionsplan legt konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Kinderrechte fest. Es werden Zeitpläne erstellt, Verantwortlichkeiten und Finanzierung festgelegt und die Umsetzung des Aktionsplanes durch einen Stadt- oder Gemeinderatsbeschluss gesichert. Wir unterstützen die Bestrebung nach einer kinderfreundlichen Kommune. In Wismar ist noch viel nachzuholen. Mehr lesen
25.05.2023
Anträge, Neues aus der Fraktion, StadtPolitik
Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 25.05.2023 Beschlussvorschlag:Der Bürgermeister wird gebeten zeitnah zu prüfen, ob die Errichtung eines Kleintierfriedhofes in der Hansestadt Wismar ermöglicht werden kann. Dahingehend sollten folgende Punkte berücksichtigt werden: 1.) Welche bau-, umwelt- und ordnungsrechtlichen Bedingungen sind zu erfüllen, umeinen Tierfriedhof auf dem Gebiet der Hansestadt Wismar zu errichten?2.) Kann die Hansestadt Wismar ein geeignetes Grundstück für die Errichtung und den Betrieb einesKleintierfriedhofes anbieten?3.) Ist die Betreibung des Kleintierfriedhofes durch die Hansestadt Wismar möglich? Begründung:Hund, Katze, Hase und Co. sind Freunde des Menschen, wichtige Familienmitglieder, Wegbegleiter und auch Lebensretter. Ist ein Haustier verstorben oder muss eingeschläfert werden, ist die Trauer bei vielen Tierhaltern groß. Während dieser […] Mehr lesen
21.05.2023
Bürgerschaft, Forum aktiv, Neues aus der Fraktion
„Aus Jugendknast wird Hostel“ titelte am 10. Mai die Ostsee Zeitung. Nun ist es also fast vollbracht. Im Frühjahr 2024 ziehen die ersten Gäste ein. Was lange währt…?! Über 10 Jahre ist es dann her, dass dieses Thema von der Fraktion Für-Wismar-Forum in der Bürgerschaft angestoßen wurde. Dieser erste „Hostel-Vorstoß“ wurde zwar mit dem Hinweis auf Landeseigentum noch abgelehnt, aber es kam Bewegung in die Sache. 2014 war es durchaus üblich alles abzulehnen was von der Fraktion Für-Wismar-Forum kam. Wir waren durch den Austritt aus der SPD-Fraktion eben die Verräter und dieser Groll ist zum Teil bis heute zu spüren. […] Mehr lesen
27.04.2023
Bürgerschaft, Neues aus der Fraktion, StadtPolitik
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen FÜR-WISMAR-Forum, Liberale Liste-FDP, Bündnis90/Die Grünen und Herrn Dr. Schubach zur Bürgerschaftssitzung am 27.04.2023 Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, sich beim Landrat des Landkreises Nordwestmecklenburg für eine Machbarkeitsprüfung einzusetzen, den neuen Anbau der Berufsschule in Richtung Schwarzer Weg auch für Veranstaltungen, wie Tanz-, Musikveranstaltungen, Bühnenprogramme etc. nutzbar zu gestalten.Als Eckdaten wären vorzusehen– eine Nutzung für eine Personenwahl von 500 Personen,– die Ausstattung mit Schallschutzvorrichtungen und andere Maßnahmen nach dem BImSchG– die Umsetzung der Veranstaltungen über ein Betreiberkonzept. Begründung: Alte Mensa, Schwips, Alte Reithalle und Block 17 ………noch bis vor ein paar Jahren bot Wismar zahlreiche Location für […] Mehr lesen
26.03.2023
Anträge, Bürgerschaft, Neues aus der Fraktion, StadtPolitik
Gemeinsamer Antrag der Fraktion FÜR-WISMAR-Forum und der CDU-Fraktion zur Bürgerschaftssitzung am 30.03.2023 Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt den in der VO/2021/4036-02 ausgewiesenen Bolzplatz auf der Schützenwiese zeitnah zu realisieren. Begründung: Es fehlt in Wismar an diversen Möglichkeiten Kindern und Jugendlichen, aber auch anderen Aktiven, Freizeitsport zu betreiben. Die einzige „freie“ Möglichkeit besteht auf dem Kunstrasen in der Bgm-Haupt-Str., wobei dieser fast ausschließlich nur Sportvereienen zur Verfügung steht. In obiger VO wurde der Bürgerschaft folgendes mitgeteilt: „Eine weitere vorhandene Wiesenfläche gegenüber dem Schillerring ist im B-Plan als öffentliche Bolzfläche ausgewiesen und soll nach Möglichkeit zukunftsnah auch als solche angelegt und in […] Mehr lesen
26.03.2023
Neues aus der Fraktion
Anfrage zur Bürgerschaftssitzung am 30.03.2023 Die Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts für Immobilien war bis zum 31. Januar 2023 abzugeben. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gibt es bei der fristgerechten Einreichung deutliche Defizite. Die Fraktion FÜR-WISMAR-Forum bittet um Beantwortung folgender Fragen: 1.) Hat die Hansestadt Wismar als Eigentümer kommunaler Grundstücke diese Erklärung termingerecht eingereicht? 2.) Wenn nein: Mehr lesen