FÜR mehr Grün vor unseren Haustüren – Änderung der Sondernutzungssatzung

27.02.2022 Neues aus der Fraktion

Bäume und Sträucher, Hecken, Blumen und Wiesen –  nicht nur ein Blickfang fürs Auge, auch machen sie unsere Städte attraktiver und lebenswerter. Stadtgrün reguliert die Temperatur, reinigt die Luft und wirkt sich damit positiv auf das Stadtklima und auf die Gesundheit aus. Es bietet Lebensraum für Flora und Fauna und unterstützt die biologische Vielfalt in der Stadt. Da immer mehr Menschen in unseren Städten leben werden, nimmt die Bedeutung einer „Grünen Infrastruktur“ zu. Sie steigert die Wohn- und Lebensqualität und dient der Erholung. Aber auch dem schützenswertem Klima dient die Begrünung vor der Haustür! Laut Satzung über Erlaubnisse und Gebühren […] Mehr lesen

Wettbewerb zur Gestaltung der Außenanlagen St. Georgen Kirche im Rahmen der Bürgerbeteiligung

24.01.2022 Neues aus der Fraktion

Bereits im Juli 2015 haben wir in der Bürgerschaft die Benennung eines Platzes nach Prof. Gottfried Kiesow beantragt. Dieser war im Rahmen seiner eigens gegründeten Deutschen Stiftung für Denkmalschutz am Wideraufbau der St. Georgen Kirche beteiligt. Die Bürgerschaft stimmte in ihrer Sitzung im Juli 2015 für den Grundsatzbeschluss. Sechs Jahre sind bisher vergangen und den beschlossen Kiesow-Platz sucht man in Wismar bisher vergeblich. Deshalb freut es uns heute umso mehr, dass die Stadtverwaltung nun zu einem Wettbewerb zur Gestaltung der Außenanlagen St. Georgen im Rahmen einer Bürgerbeteiligung aufgerufen hat. Wir wünschen uns, dass sich viele Bürger mit tollen Ideen beteiligen […] Mehr lesen

Unterstützungsmaßnahmen für Einzelhandel und Gastronomie

19.01.2022 Neues aus der Fraktion

(Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, CDU-Fraktion, Fraktion Liberale Liste-FDP zur Bürgerschaftssitzung am 16.12.2021) Beschlussvorschlag:Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ändert ihre Beschlüsse zu den Vorlagen VO/2020/3503, VO/2020/3744 und VO/2020/3744-02 dahingehend, dass die festgelegten Maßnahmen zum Nachteilsausgleich der Gastronomie und des Einzelhandels aufgrund der COVID19-Pandemie bis zum 30.06.2022 verlängert werden.  Abstimmungsergebnis: – beschlossen Mehr lesen

Auszug – Änderung der Sondernutzungssatzung aufgrund der pandemischen Lage

19.01.2022 Neues aus der Fraktion

(Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE Linke., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, CDU-Fraktion, Fraktion Liberale Liste – FDP zur Bürgerschaftssitzung am 16.12.2021) Beschlussvorschlag: 3. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straße, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar –Sondernutzungssatzung– Nach Beschlussfassung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar vom 16.12.2021 wird die nachfolgende 3. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar (Sondernutzungssatzung) vom 19.12.2016, geändert durch die bereits außer Kraft getretene 2. Änderungssatzung vom 27.05.2021 erlassen: Artikel 1 – Satzungsänderung In § 13 Absatz 4 wird nach Satz 2 folgender […] Mehr lesen

Aufstellwände für Graffiti in der Hansestadt Wismar

04.12.2021 Neues aus der Fraktion

(Interfraktioneller Antrag von Bernhard Schubach, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bürgerschaftssitzung am 25.11.2021) Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Begründung aufgeführte Konzeption und die Standorte für die Installation einer geeigneten Aufstellwand für Graffiti in der Hansestadt Wismar. Sollten dafür Kosten anfallen, so ist ein entsprechender Posten im nächsten Haushalt vorzusehen. Begründung: Kunst im öffentlichen Raum stellt eine Bereicherung für jede Stadt da. Der Platz für kreative Entfaltung z.B. durch Graffitikünstler ist jedoch in Wismar sehr beschränkt. Hier steht unsere Stadt hinter Städten wie Greifswald, Stralsund und Rostock zurück. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat den Bürgermeister bereits im 28.7. 2016 […] Mehr lesen

Naturbühne im Bürgerpark

26.11.2021 Anträge, Neues aus der Fraktion

Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 30.09.2021 Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Einstellung der notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt 2022 für die Reparatur der Naturbühne im Bürgerpark. Begründung: Wenn man vom Festplatz auf den Bürgerpark schaut, fällt einem ein saftiges Grün, gesprenkelt mit Millionen kleiner bunt blühender Farbtupfer ins Auge. Doch auf den zweiten Blick ist eine kleine marode von einem Bauzaun gesperrte Naturbühne zu sehen. Hier, wo einst Bands ihre Zuhörer zu toller Musik schwofen ließen, Künstler und DJs im Rahmen des Holi-Festivals mit bunten Farben verzauberten, sind Veranstaltungen nun schon seit 2019 nicht mehr möglich. Um das Potenzial der […] Mehr lesen