Archiv: Januar 2022

Wettbewerb zur Gestaltung der Außenanlagen St. Georgen Kirche im Rahmen der Bürgerbeteiligung

24.01.2022 Neues aus der Fraktion

Bereits im Juli 2015 haben wir in der Bürgerschaft die Benennung eines Platzes nach Prof. Gottfried Kiesow beantragt. Dieser war im Rahmen seiner eigens gegründeten Deutschen Stiftung für Denkmalschutz am Wideraufbau der St. Georgen Kirche beteiligt. Die Bürgerschaft stimmte in ihrer Sitzung im Juli 2015 für den Grundsatzbeschluss. Sechs Jahre sind bisher vergangen und den beschlossen Kiesow-Platz sucht man in Wismar bisher vergeblich. Deshalb freut es uns heute umso mehr, dass die Stadtverwaltung nun zu einem Wettbewerb zur Gestaltung der Außenanlagen St. Georgen im Rahmen einer Bürgerbeteiligung aufgerufen hat. Wir wünschen uns, dass sich viele Bürger mit tollen Ideen beteiligen […] Mehr lesen

Unterstützungsmaßnahmen für Einzelhandel und Gastronomie

19.01.2022 Neues aus der Fraktion

(Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, CDU-Fraktion, Fraktion Liberale Liste-FDP zur Bürgerschaftssitzung am 16.12.2021) Beschlussvorschlag:Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ändert ihre Beschlüsse zu den Vorlagen VO/2020/3503, VO/2020/3744 und VO/2020/3744-02 dahingehend, dass die festgelegten Maßnahmen zum Nachteilsausgleich der Gastronomie und des Einzelhandels aufgrund der COVID19-Pandemie bis zum 30.06.2022 verlängert werden.  Abstimmungsergebnis: – beschlossen Mehr lesen

Auszug – Änderung der Sondernutzungssatzung aufgrund der pandemischen Lage

19.01.2022 Neues aus der Fraktion

(Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE Linke., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, CDU-Fraktion, Fraktion Liberale Liste – FDP zur Bürgerschaftssitzung am 16.12.2021) Beschlussvorschlag: 3. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straße, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar –Sondernutzungssatzung– Nach Beschlussfassung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar vom 16.12.2021 wird die nachfolgende 3. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar (Sondernutzungssatzung) vom 19.12.2016, geändert durch die bereits außer Kraft getretene 2. Änderungssatzung vom 27.05.2021 erlassen: Artikel 1 – Satzungsänderung In § 13 Absatz 4 wird nach Satz 2 folgender […] Mehr lesen